Hans Baier, Obmann der ÖVP Attnang-Puchheim

Europa: Zukunft und Vision für junge Leute

“Europa wählt – Österreich entscheidet!” heißt es auf einem Wahlplakat der ÖVP zur Europawahl am 7. Juni. Lassen Sie mich kurz erklären, warum diese Wahl so wichtig ist.

Die Globalisierung unserer Erde ist ein Faktum, das wir nicht wegleugnen können. Diese europaweite, ja weltumspannende wirtschaftliche Vernetzung bringt uns viele Vorteile, aber auch einige Nachteile. Sicher ist nur, dass man sich von dieser Entwicklung nicht abkoppeln kann. Wer das propagiert, der propagiert ein Zurück in die Steinzeit. Die Europäische Union ist insgesamt ein großartiges Projekt, das allerdings auch Schwächen hat. Vieles, wie die Entscheidungsfindung innerhalb des Europäischen Parlaments, muss noch viel besser werden. Den Vertrag von Lissabon sehe ich in diesem Zusammenhang als gute Möglichkeit, einen Schritt vorwärts zu tun.

Europa bringt allen was, könnte ich in Anlehnung an einen Werbeslogan sagen. Wir, die ältere Generation in diesem Land, sehen die EU wahrscheinlich eher als Wirtschaftsund Friedens- gemeinschaft, während viele junge Menschen es genießen, in den Mitgliedsländern frei und ungehindert reisen und arbeiten zu dürfen. Europa ist ein spannendes Projekt. Wenn Europa wählt, hat auch Österreich die Chance, mit zu entscheiden.

Manchmal, wenn im Gespräch frühere Jahre, auch meine frühen Tage als Lehrer zum Thema werden, erzähle ich gern von kleinen Urlaubsreisen. Die liefen meist bescheiden ab. Mit dem Zelt, ganz auf Selbstversorgung eingestellt. Ich kann mich noch erinnern, dass es Länder gab, wo kaum Grenzformalitäten zu erledigen waren. An anderen Grenzen hingegen stauten sich wegen langwieriger Passkontrollen immer die Urlauberkolonnen. Das waren Situationen, die sich ein junger Mensch heute nur mehr schwer vorstellen kann. Am Flughafen etwa gibt es heute eigene Ein- und Ausgänge für EU-Bürger. Ein Schritt vorwärts!

Heute sind wir auch bei der Sicherheit einen großen Schritt weiter. Schengen ermöglicht einerseits problemloses Reisen innerhalb der Europäischen Union. Die herkömmlichen Grenzkontrollen wurden durch die so genannte Schleierfahndung ersetzt. Diese Methode ist nichts anderes als die Verlegung von Grenzkontrollen ins Hinterland und in den nahen Grenzraum. Müssen wir deshalb Angst haben? Nein, denn die Schleierfahndung bringt nachweislich mehr Effizienz, weil kriminelle Elemente jederzeit – und nicht nur an der Grenze damit rechnen müssen – kontrolliert und erwischt zu werden.

Innenministerin Maria Fekter hat sich sowohl um eine Optimierung der internationalen Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung bemüht, aber auch bei uns für eine standardgemäße Ausrüstung unserer Exekutive gesorgt.

Von der Montanunion zur EU

Die EU ist eine Sicherheitsgemeinschaft, natürlich aber – und vor allem – eine Wirtschaftsgemeinschaft. Die Zusammenarbeit von Staaten in wirtschaftlicher Hinsicht geht auf Anfang der 50er Jahre zurück. 1950/51 verständigte man sich auf eine gemeinsame Verwaltung von Kohle und Stahl, die in der “Montanunion” mündete. Schon wenige Jahre später, am 25. März 1957, unterzeichneten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die so genannten “Römischen Verträge”.

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa war sicherlich die Zusammenlegung der Montanunion, der Wirtschaftsgemeinschaft EWG und der europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zur EG, der Europäischen Gemeinschaft. Dieser Schritt erfolgte Ende der 60er Jahre. Seit dieser Zeit hat sich in Europa viel getan. Zollbeschränkungen zwischen den Mitgliedsländern wurden abgebaut, internationale Vereinbarungen getroffen, die der Wirtschaft zu lang anhaltender Prosperität und den Menschen zu Wohlstand verhelfen sollten. Vieles davon ist gelungen, und man kann mit Recht behaupten, dass Europa auf dem Weg ist, nach einer Wirtschaftsgemeinschaft, Sicherheitsgemeinschaft und Friedensgemeinschaft auch eine Sozialgemeinschaft zu werden.

Natürlich wäre es blauäugig, Europa nur schönzureden. Aber genauso unverantwortlich wäre es auch, die Europäische Union nur schlecht zu machen. Wir Österreicherinnen und Österreicher sollten wissen, dass die Vorteile in der EU deutlich überwiegen. Die Menschen, die in Betrieben mit hohem Exportanteil arbeiten, wissen das auch. Nur mancher Politiker hat noch starken Aufholbedarf. Nicht nur beim Thema EU, sondern insgesamt.

Freude zeigen über das gemeinsame Europa!

Ich persönlich freue mich über die EU. Die Idee eines gemeinsamen Europa ist einfach faszinierend. Sie bietet uns die Möglichkeit, über den eigenen Tellerrand hinaus zu blicken, die eigenen Grenzen des Denkens zu erweitern, neue Freunde zu gewinnen. Und denken wir vor allem an unsere Jugend: Sie ist nun auch tatsächlich in der Lage, den eigenen Traum quasi grenzenlos zu leben. Und wer will nicht für seine Kinder, unsere Jugend das Beste?

Hans Baier

1. Juni 2009